Pegida – Wir sind das Volk

Gedanken zu Pegida

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Von Rechtspopulisten und Hetze gegen Muslime wird gesprochen, wenn dieser Tage die Rede von Pegida ist.
Doch ist es wirklich so einfach? Kann man mehr als 10.000 Menschen vorwerfen, sie wären ausländerfeindlich, islamophob und rechtsorientiert?
Wir möchten Euch fragen, wie Eure Meinung dazu ist.
Gesehen bei Anne Will  am 10.12.2014 (Deutsch-Gebot und Burka-Verbot – Wie viel Fremdheit verträgt Deutschland?)

widerspricht Werner Josef Patzelt, deutscher Politikwissenschaftler an der TU Dresden, Lamya Kaddor, die sich darüber empört, dass die Rufe der Demonstranten sich gegen „den Islam“ und „die Muslime“ richten würden.
Doch was steht hinter der Forderung eine „Islamisierung“ Deutschlands zu verhindern?
Seit Jahren warnt Heinz Buschkowsky (66, SPD)*, dass Deutschlands Einwanderungspolitik in die falsche Richtung geht. Als Bürgermeister des Berliner Problemstadtteils Neukölln ist er ein Experte zum Thema Integration bzw. deren Scheitern. Jetzt macht er sich große Gedanken über Dresden und die stetig wachsenden PEGIDA-Demonstrationen. Bei MDR INFO sagte er am Donnerstag, dass er nicht die PEGIDA selbst kritisiere, sondern den aktuellen Umgang der Politik mit den Menschen, die auf die Straße gehen.
„Alle diese Menschen zu Rechtsextremen zu stempeln, zu Nazis, zu Rassisten, das bringt alles nicht weiter, das reißt nur Gräben auf. Fakt ist, dass Menschen vor Fremdem Angst haben, dass ist überall auf der Welt so.“ (Quelle)

Auch Patzelt findet, man mache es sich zu leicht damit, unbequeme Äußerungen unbequemer Menschen derart abzustempeln, nur weil es bequemer sei und man sie dann weniger ernst nehmen müsste.
Was genau aber ist dieses „Fremde“? Ist es der Migrant mit muslimischem Hintergrund, der den Menschen Angst macht, während der Migrant aus Italien schon allein aus kulinarischen Gründen gut zu Deutschland passt?
Wenn man Angst hat vor einer „Islamisierung“, dann sollte man doch genau hinschauen, was dieses Wort für die Menschen bedeutet. Ist es nicht so, dass die stetig wachsende Zahl der Salafisten und ihrer öffentlichen Präsenz, bei der sie, Dank unserer Gesetzgebung, ihre Ideologie ungehindert verbreiten können, uns stets und ständig mit einer Islamisierung „drohen“, dass diese stetig wachsende Zahl uns allen Sorge bereiten muss?

Dass Salafisten klar machen, dass die Gesetze unseres Landes ihnen nichts wert sind und ihr Gesetz die Scharia ist, nach der sie leben wollen, ist dies kein Grund zur Sorge?

Und ist es nicht so, dass die Zunahme von Burka-tragenden Frauen weniger mit der Selbstbestimmung dieser Frauen zu tun hat, als vielmehr mit einem öffentlichen Signal, welchem islamischen Spektrum sie zuzuordnen sind?
Denn wie Frau Kaddor ganz recht sagte, schreibt der Koran das Tragen einer Burka nicht vor, diese gehört bei Bürgerinnen dieses Landes eindeutig zu einem politischen Islam, wie ihn die mehr als 7000 Salafisten propagieren.
Natürlich könnte man sagen, der Wunsch nach einer Islamisierung , wie ihn die Salafisten hegen, wird hier nie und nimmer durchgesetzt werden können- aber irren ist menschlich und wissen wir nicht bereits von der praktizierten Parraleljustiz, Zwangsheirat und Mehrehe, die innerhalb der muslimischen Gemeinschaft nicht selten praktiziert wird, obwohl sie unseren Gesetzen entgegensteht.
Und ist es nicht verständlich, wenn sich Menschen dahingehend äußern, dass bereitgestellte Gelder nur für die zur Verfügung stehen sollten, die sie wirklich benötigen und nicht für die, die sich auf unser aller Kosten ein gutes Leben machen, so wie etwa ein Abu Nagie, so wie viele Mitglieder arabischer Clans?

„Das Problem bei den PEGIDA-Demonstrationen besteht darin, dass z.B. in Dresden Tausende demonstrieren, die sicherlich nichts mit dem rechtsradikalen Milieu zu tun haben wollen und keine Extremisten sind. Aber diese Demonstrationen werden von Rechtsextremisten und Neonazis bewusst als Plattform genutzt. Wir können nur jeden bitten, der nichts mit Extremismus und Rassismus am Hut hat, sich nicht von diesem Personenkreis instrumentalisieren zu lassen.“ so Wolfgang Bosbach.(Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages)

Ein weiteres Problem brachte auch Werner J. Patzelt zur Sprache :
Das tatsächliche Problem sei, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, ohne klare Einwanderungspolitik und-gesetze, sowie ohne klare Integrationspolitik. Die fehlende Auseinandersetzung sei ein schwarzes Loch, welches die Menschen fühlen und zum Ausdruck bringen wollen. Man brauche eine klare Asylpolitik und es sei nötig, dass die Politik mit den Bürgern rede. Pegida sei ein Ausdruck lang angestauten Diskussionsbedarf, dem die Politik sich verweigere.

Bosbach betont, dass nicht der Islam das Problem sei, sondern „die politische Richtung des Islam, der Islamismus, der Salafismus und der Dschihadismus“. Hier müsse differenziert und aufgeklärt werden. Man müsse sich fragen: „Mit welchen Gründen gehen die Menschen zu solchen Demonstrationen und reihen sich dort ein? Die Sorgen müssen wir ernst nehmen. Ich warne davor, diese Menschen zu belächeln.“

Dass diese Menschen auf die Straße gehen ist ein Zeichen für das Versagen der Politik und dass diese Menschen ihr Anliegen ernst nehmen, macht hoffentlich das nun veröffentlichte „Positionspapier“ der Pegida deutlich, indem ganz klar die wesentlichen Punkte ihrer Anliegen aufgelistet worden sind.

Schauen wir also auf das Positionspapier von Pegida und wir möchten Euch fragen:
Welchen Punkten stimmt Ihr zu, welche sind zu überdenken. Findet Ihr es wichtig, dass es Pegida gibt, oder gäbe es für Euch andere, vielleicht bessere Möglichkeiten öffentlich wirksam zu werden?

pegida

 

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Ein Kommentar zu „Pegida – Wir sind das Volk

  1. Die Punkte im Positionspapier sind erstmal in keiner Weise extrem.

    Wenn Politiker und Medien in diesen Tagen sooft von „Rechtsextremisten und Neonazis“, dann eben, falls sie diese Punkte eben nicht diskutieren wollen sondern die Menschen von der Teilnahme oder der Unterstützung von Protesten abhalten wollen. Wenn sich Tausende bzw. Zehntausende nicht beeindrucken lassen, zeigt das allerdings, daß hier ein Deutungsmonopol gebrochen wurde.

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