Stopfen Sie doch mal das Sommerloch

Kürzlich berichteten wir darüber, dass in Deutschland der Aufruf zum Djihad nicht (mehr) strafbar ist. Nun wurde dies zwar schon im Jahr 2007 beschlossen und fand wenig Beachtung, da, offensichtlich beflügelt von dieser gerichtlich eingeräumten Narrenfreiheit, erst in der folgenden Zeit der salafistische Samen so richtig gedieh – jedenfalls hier in Deutschland.

Wer sich wundert, dass diese gerichtliche Entscheidung auch in Zeiten der Zunahme extremistischer Aktivitäten nicht überarbeitet wurde, der steht wohl nicht alleine da.

In der heutigen Praxis bedeutet das :  Sagen Sie Ihrem Nachbarn, dass sie die Migrantenfamilie im Erdgeschoss nicht mögen und dieser greift daraufhin zum Feuerzeug (alles schon da gewesen), so tritt §26 des StGB in Kraft, welcher festlegt:

„…dass der Anstifter gleich einem Täter zu bestrafen ist. Eine gesetzliche Strafmilderung ist – im Gegensatz zur Beihilfe – nicht vorgesehen. (Die Strafe für den Anstifter kann allerdings in bestimmten Fällen höher oder niedriger sein als beim Haupttäter der konkreten Haupttat (vgl. § 28 und § 29 StGB).) „

Doch jede Regel (und auch das Gesetz) hat offenbar eine Ausnahme, denn wenn Sie ein radikalisierter Muslim – sprich Salafist – sind, dann dürfen Sie gern auf dem Marktplatz oder in Ihrer Stammkneipe zum Djihad aufrufen.

„Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt. Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen. Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss. Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei. …“

(Quelle : welt.de ) 

Aber auch hier geht’s nicht ohne Ausnahme! Sie dürfen zwar zum Djihad aufrufen, nur müssen Sie zusehen, dass jemand anderes dann die Drecksarbeit erledigt. Also in etwa so, wie es Vogel und Nagie tun. Wen wunderts also, dass beide noch unbehelligt durch die Gefilde streifen.

Offenbar geht es uns noch zu gut und unsere Kriminalitätsrate ist gerade noch so zu bewältigen und wen schert es schon, wenn ein durchgeknallter 16jähriger nach Syrien zum Morden zieht und bei seiner Rückkehr die gesamte Ummah mit seinen Abenteuern beglückt, auf dass noch mehr diesen irrsinnigen Weg gehen mögen. Wen schert es schon, wenn unter dem Deckmantel der Spendensammlungen Mord und Totschlag organisiert werden, ists ja nicht im heimischen Städtle.

Da es offenbar in den USA längst nicht mehr so beschaulich zugeht wie in unserer Bananenrepublik, zeigt folgende Entscheidung eines amerikanischen Gerichtes:

„Die US-Amerikanerin Colleen LaRose hat Mitstreiter für den islamischen „Heiligen Krieg“ gesucht. Sie selbst hatte den Auftrag, den schwedischen Karikaturisten Lars Vilks zu töten.Als „Jihad Jane“ schmiedete sie mit radikalen Islamisten Mordpläne gegen einen schwedischen Karikaturisten, nun ist eine US-Bürgerin wegen Terrorismus zu zehn Jahren Haft verurteilt worden. Ein Gericht in Philadelphia legte das Strafmaß für die 50-jährige Colleen LaRose fest….“ (Quelle n-tv ) 

Dass die Dame sich zwischenzeitlich vom islamischen Extremismus losgelöst hat, spielte bei der richterlichen Entscheidung offenbar nur eine untergeordnete Rolle.

„Unter ihrem Decknamen hatte die zum Islam konvertierte LaRose im Internet nach Mitstreitern und Geldgebern für Terrorattacken in Europa und Südasien gesucht.“

Das kommt Ihnen bekannt vor? Da haben Sie recht !

Auch ihre Äußerung vor Gericht, sie sei vom Dschihad besessen und „wie in Trance“ gewesen, decken sich mit den Beobachtungen, die wir schon allein auf den einschlägigen Seiten bei Facebook machen müssen.

Aber wir sind eben in Deutschland und offenbar schrecken auch Meldungen wie diese

Eine Untersuchung in Hessen hat gezeigt, dass Salafisten intensiver an Schulen um neue Anhänger werben. Bei Jugendlichen mit Migrationshintergrund scheinen die Islamisten am schnellsten Gehör zu finden. Der Leiter des Hessischen Kompetenzzentrums für Extremismus, Gregor Dietz, ist besonders besorgt über diejenigen, die als Dschihadisten zum Kampfeinsatz nach Syrien gehen und dann zurückkehren.“ (Quelle op-online)  nur vereinzelte Menschen auf.

Zu wenige und auch ihre Rufe verhallen weitestgehend ungehört, denn es gibt ja andere, weit wichtigere Probleme im Land.

Falls Sie übrigens gerade im Winterurlaub sind und einen Sturz hinter sich haben, haben Sie unsere vollste Anteilnahme (ganz ohne Sarkasmus), jedoch stehen die Chancen gut, dass Sie es bis in die Medien schaffen, denn solche Themen sind doch weitaus brisanter als die Sicherheit im Land.

Ski Heil! (oder darf man das jetzt auch nicht mehr sagen ??? )

skifahrer02 bernhard

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